Gutachten vor einer Schutzrechtsanmeldung

Vor der Anmeldung eines Schutzrechtes können wir Ihnen ein Gutachten zu den Erfolgsaussichten erstellen:

Für technische Gegenstände bietet sich eine Patentierbarkeitsstudie an. Hierzu klären wir zunächst einmal in einem persönlichen Gespräch mit Ihnen, worauf Sie den Schutz fokussieren möchten. Darauf aufbauend entwerfen wir dann einen hypothetischen Patentanspruch. Mit Hilfe von Datenbanken wird dann recherchiert, ob dieser Patentanspruch Aussicht auf Erteilung hätte oder nicht. Ausgehend davon empfehlen wir Ihnen, eine Patentanmeldung auf der Basis dieses oder eines gegebenenfalls geänderten Patentanspruchs vorzunehmen oder unter Umständenauch eine Patentanmeldung zu unterlassen, wenn diese keine ausreichende Aussicht auf Erfolg hätte.

Auch für Marken bieten sich Recherchen vor der eigentlichen Markenanmeldung an. Hintergrund ist, dass weder vom Deutschen Patent- und Markenamt noch vom EU-Markenamt (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM) eine amtliche Prüfung bezüglich des Vorhandenseins älterer Marken vorgenommen wird. Daher ist es möglich, dass Sie durchaus eine Marke eingetragen bekommen und Ihnen bei der anschließenden Benutzung dennoch ältere Marken entgegengehalten werden. Um das Risiko solcher Kollisionen zu vermeiden, sollte bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung eine Recherche nach älteren Marken durchgeführt werden.

Ähnliches gilt für andere Schutzrechte wie beispielsweise Geschmacksmuster (Designs), aber auch für Domains.